Dieser Artikel ist ursprünglich von der Seite der Kaufbeurer Initiative
Die GenerationKF und die Kaufbeurer Initiative wollten gemeinsam den nächsten Schritt zu mehr Transparenz und Digitalisierung im Stadtrat gehen, in dem künftig Ausschüsse und/oder Stadtratssitzungen live im Internet gestreamt werden. Um aber den Aufwand zunächst möglichst gering zu halten, war der Vorschlag, auf Basis der ersten Gespräche im Dezember, dass man einen Test bei zwei Ausschüssen durchführt. Hierdurch sollten die Kosten ermittelt werden, aber man wollte durch auch Erfahrungen machen, wie sie z. B. die Diskussionskultur ändert oder wie sehr überhaupt ein Livestream von den Bürgerinnen und Bürgern angenommen wird. Die Kosten für die Tests hätten die Fraktionen der GenerationKF sowie der Kaufbeurer Initiative übernommen, damit diese nicht von der Allgemeinheit beglichen werden müssen.
Dieser Vorschlag wurde von den anderen Fraktionen, außer der SPD, abgelehnt. Die Gegenargumente hierzu waren z. B.
dass ein solcher Livestream auf kommunaler Ebene nicht sinnvoll ist, der Stadtrat keine Testinstitution wäre, der Bürger sich nicht für eine breite Tagesordnung interessieren würde oder aus dem Antrag nicht hervorginge, welche Wirkung erzielt werden soll. Zudem könne der interessierte Bürger, wie bisher, bei den Ausschüssen vor Ort sein oder sich über die klassischen Medien informieren.
Unser Fraktionsmitglied Alexander Uhrle, welcher an dem Antrag maßgeblich beteiligt war, konnte leider an der Sitzung nicht teilnehmen. Fraktionssprecher Ernst Holy verlas aber eine Stellungnahme von Uhrle. Diese findet sich nachfolgend:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Mitglieder der Stadtverwaltung,
zunächst möchte ich um Entschuldigung für mein Fehlen bitte, aber leider lässt meine familiäre Situation ein Erscheinen am heutigen Tag nicht zu. Dennoch möchte nochmals Stellung zum gemeinsamen Antrag der Generation KF und der Kaufbeurer Initiative nehmen:
Bei der Diskussion im vergangenen Dezember waren mehr Vorbehalte als Zuspruch zu vernehmen, welche ich auch allesamt nachvollziehen kann. Seien es z. B. die Kosten, wie sich die Diskussionskultur in diesem Gremium verändern könnte oder wie viele Mitarbeiter der Verwaltung bzw. Mitglieder des Stadtrates einer Übertragung zustimmen würden. Das sind aber alles Mutmaßungen, keine Fakten. Den einzigen Fakt lieferten die Herren Herrmann Albrecht und Josef Kleiner mit ihrer Stellungnahme, dass Aufzeichnungen nicht in Form einer Mediathek verfügbar gemacht werden dürfen. Dies ist zwar schade, aber ist natürlich zu akzeptieren.
Bezüglich der Kosten konnte man bisher gar nichts Konkretes sagen, da die bekannten anderer Kommunen wie z. B. Pfaffenhofen an der Ilm sich auf einen Full-Service eines externen Dienstleisters handelt, mit Leistungen, die für uns gar nicht in Frage kommen würden, wie z. B. die Aufbereitung im Nachgang. Auch wissen wir nicht, wie sich die Diskussionskultur in unserem Gremium ändert, wenn wir es nie versucht haben. Zudem lässt sich über den benötigten Personalaufwand nur bedingt etwas von den Erfahrungen der virtuellen Teilnahme der Stadträte ableiten. Das alles können wir erst sicher beantworten, wenn wir es zumindest einmal versucht haben.
Daher bitte ich Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen, um Zustimmung unseres Antrages, lediglich zwei Ausschüsse im neuen Sitzungssaal zu übertragen, um eben diese Erfahrungen zu machen und Fakten zu schaffen. Um die Verwaltung nicht unnötig zu belasten, sollen diese Tests technisch von der Generation KF und Kaufbeurer Initiative durchgeführt und würden sogar für die Kosten aufkommen. Dies soll auch als Beweis dafür gelten, dass die Kosten nicht so hoch sein können, wie sie gemutmaßt wurden. Der zur Verfügung gestellte Artikel aus der SZ vom 26.02. zeigt zumindest, dass bereits bei einer Stadt mit 30.000 Einwohnern mit in der Spitze 452 und im Schnitt 200 Zuschauern, durchaus ein Interesse bei den Bürgerinnen und Bürgern für eine Liveübertragung vorhanden ist.
Der Grund warum wir die Tests erst bei Rückkehr in den neuen Sitzungsaal durchführen möchten, sind die unterschiedlichen Gegebenheiten der beiden Lokationen, Stadtsaal und neuer Sitzungssaal z. B. durch die Bestuhlung. Denn ein Test im Stadtsaal könnte ggf. nicht bei Rückkehr in den neuen Sitzungssaal entsprechend adaptiert werden.